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Streitfall Eigenbedarf - inklusive Arbeitshilfen online

Select Art. Nr.: 16051-0001
Wie Vermieter rechtssicher kündigen
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Seiten: 176



Wollen Sie als Vermieter eine Vermietung wegen Eigenbedarfs beenden, müssen Sie diverse formelle und sachliche Anforderungen erfüllen. Zahlreiche BGH-Urteile regeln, wann Kündigungen aus Eigenbedarf rechtlich erlaubt sind. Genau hier setzen die Autorinnen an: Sie erfahren, aus welchen Gründen Sie Eigenbedarf geltend machen und wie Sie ihn durchsetzen können. Für Steitfälle erhalten Sie Handlungsanweisungen, um den Gang vor Gericht zu vermeiden.

Inhalte:

  • Aus welchen Gründen eine Eigenbedarfskündigung zulässig ist
  • Personen, für die Eigenbedarf gelten kann
  • Angaben im Kündigungsschreiben
  • Überhöhter Wohnbedarf und Vorhersehbarkeit des Eigenbedarfs
  • Achtung Kündigungssperrfrist!

Arbeitshilfen online:

  • Musterbriefe
  • Checklisten
  • Gesetzestexte
Inhaltsverzeichnis



Vorwort
Formalien der Kündigung wegen Eigenbedarf

  • Einhaltung der Schriftform
  • Kündigung durch einen Bevollmächtigten
  • Kündigung bei mehreren Vermietern oder Mietern
  • Wann die Kündigung dem Mieter wirksam zugeht
  • Eindeutigkeit der Kündigung
  • Unzulässige Teilkündigung
  • Widerspruch gegen stillschweigende Verlängerung
  • Vermieter muss Eigenbedarf begründen
  • Vertraglicher Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts

Welche Fristen gelten?

  • Diese Kündigungsfristen sind zu beachten
  • Wann die Kündigungssperrfrist greift

Die Kündigung wegen Eigenbedarf

  • Verfassungsrechtliche Grundsätze
  • Der Selbstnutzungswunsch des Vermieters
  • Die Kündigung des Vermieters zu Wohnzwecken
  • Die Kündigung des Vermieters für ein Mietmischverhältnis
  • Die Kündigung des Vermieters für eine gewerbliche Nutzung
  • Die Kündigung durch eine Stadt/Gemeinde
  • Die Kündigung durch einen gemeinnützigen Verein
  • Wer für wen Eigenbedarf geltend machen kann
  • Der Eigenbedarf des Erwerbers und des Erben
  • Der Eigenbedarf bei Umwandlung
  • Der Eigenbedarf bei Vermietung auf bestimmte Zeit
  • Der Eigenbedarf des Untervermieters und Nießbrauchers
  • Der Eigenbedarf einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
  • Der Eigenbedarf für eine offene Handelsgesellschaft (OHG)
  • Der Eigenbedarf für eine Kommanditgesellschaft (KG)
  • Der Eigenbedarf für Familienangehörige
  • Der Eigenbedarf für Angehörige des Haushalts
  • Der Eigenbedarf für Pflegepersonen
  • Vernünftige und nachvollziehbare Gründe für den Eigenbedarf
  • Die Ernsthaftigkeit des Selbstnutzungswunsches
  • Das Benötigen der Räume
  • Der Eigenbedarf für die Begründung eines eigenen Hausstands
  • Der Eigenbedarf bei einer Trennung vom Ehepartner
  • Der Eigenbedarf für eine Pflegeperson
  • Der Eigenbedarf wegen einer Krankheit
  • Der Eigenbedarf wegen einer Fehlplanung
  • Der Eigenbedarf wegen Begründung eines Altersruhesitzes
  • Der Eigenbedarf wegen Entfernung zum Arbeitsplatz
  • Der Eigenbedarf wegen Zusammenlegung zweier Wohnungen
  • Der Eigenbedarf wegen zeitlich begrenzter Nutzung
  • Der Eigenbedarf wegen eines Arbeitszimmers
  • Der Eigenbedarf wegen Kinderbesuchs
  • Der Eigenbedarf wegen Nutzung als Zweitwohnung
  • Der Eigenbedarf wegen Überlassung an Angehörige
  • Eigenbedarf trotz Alternativwohnung
  • Auswahlrecht und Anbietpflicht des Vermieters
  • Das Auswahlrecht des Vermieters
  • Steht eine Alternativwohnung zur Verfügung?
  • Die Anbietpflicht gegenüber dem Mieter
  • Die Begründung des Kündigungsschreibens
  • Was der Vermieter anführen muss
  • Unrichtige Angaben im Kündigungsschreiben
  • Sachverhaltsrelevante Vorkenntnisse des Mieters
  • Wenn die Kündigung nicht begründet ist
  • Checkliste: Wie die Eigenbedarfskündigung begründet werden muss
  • Muster für Kündigungsschreiben
  • Die Bedarfsvorschau des Vermieters
  • Wie weit der Vermieter vorausplanen muss
  • Vorhersehbarer Bedarf
  • Alternative: Zeitmietvertrag
  • Der beiderseitige Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts
  • Das Auswechseln des Kündigungsgrundes
  • Überhöhter Wohnbedarf
  • Vorgetäuschter Eigenbedarf
  • Wenn der Eigenbedarf nachträglich wegfällt
  • Schadensersatzansprüche des Mieters
  • Schadensersatzansprüche des Vermieters
  • Wer muss was beweisen?
  • Die Beweislast des Mieters
  • Die Beweislast des Vermieters
  • Umfassende Beweisaufnahme

Wann wird der Mieter durch die Sozialklausel geschützt?

  • Anwendung der Sozialklausel
  • Form und Frist des Widerspruchs
  • Was unter einer Härte zu verstehen ist
  • Ersatzwohnraum
  • Was der Mieter nachweisen muss
  • Persönliche, wirtschaftliche und soziale Härtegründe
  • Interessenabwägung
  • Fortsetzung des Mietverhältnisses nach einem Widerspruch
  • Wiederholte Vertragsfortsetzung
  • Unabdingbares Recht

Erleichterte Kündigungsmöglichkeiten ohne Begründungserfordernis

  • Selbst bewohntes Zweifamilienhaus
  • Mietverhältnisse, bei denen der Mieter nicht vor einer Eigenbedarfskündigung geschützt ist

Mietaufhebungsvertrag

  • Gründe für einen Mietaufhebungsvertrag
  • Inhalt des Mietaufhebungsvertrags
  • Wann der Mieter ein Widerrufsrecht hat
  • Der Mieter muss Verbraucher sein
  • Der Vermieter muss Unternehmer sein
  • Widerrufsrecht für Mietaufhebungsvertrag
  • Widerrufsfrist
  • Form

Räumungsklage und Zwangsvollstreckung

  • Das taktisch richtige Vorgehen bei der Räumung
  • Erheben der Räumungsklage
  • Kündigung im Rechtsstreit
  • Die Kosten des Rechtsstreits
  • Räumungstitel
  • Räumungsvergleich
  • Räumungsfrist
  • Räumungsschutz durch das Vollstreckungsgericht
  • Zwangsräumung

Die Autorinnen
Stichwortverzeichnis

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